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Die Europäische Kommission hat Apple und Meta wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) mit empfindlichen Geldbußen belegt. Dieser Rechtsrahmen wurde geschaffen, um faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Raum zu schaffen – insbesondere gegenüber sogenannten „Gatekeepern“, also Unternehmen, die zentrale Plattformen im Internet kontrollieren.
Was Apple falsch gemacht hat
Apple wurde zu einer Strafe von rund 500 Millionen Euro verurteilt. Grund dafür ist der Umgang mit App-Entwicklerinnen: Laut DMA müssen Entwicklerinnen ihre Nutzer*innen darauf hinweisen dürfen, wenn es günstigere oder alternative Angebote außerhalb des Apple App Stores gibt – ohne dass Apple daran mitverdient.
Apple setzte diese Vorgabe nur sehr eingeschränkt um. Zwar wurde eine Möglichkeit geschaffen, externe Verlinkungen in Apps zu nutzen, allerdings war sie technisch und inhaltlich stark eingeschränkt. Die EU-Kommission wertete dies als bewusste Behinderung des Wettbewerbs und sah den DMA klar verletzt.
Was Meta falsch gemacht hat
Auch Meta, der Mutterkonzern von Facebook, Instagram und WhatsApp, wurde zur Kasse gebeten – in diesem Fall mit rund 200 Millionen Euro. Hier ging es vor allem um die Frage, wie mit personenbezogenen Daten umgegangen wird.
Meta hatte Nutzerinnen im Rahmen des DMA zwar eine Wahlmöglichkeit eingeräumt: Entweder sie akzeptieren personalisierte Werbung (und damit Tracking), oder sie zahlen ein monatliches Entgelt für eine werbefreie Nutzung. Die Kommission kritisiert jedoch, dass diese „Wahl“ nicht dem Grundprinzip des DMA entspricht. Nutzerinnen sollen sich frei und ohne Benachteiligung gegen Tracking entscheiden können. Eine Bezahlpflicht sei nicht im Sinne der Verordnung.
Was ist der Digital Markets Act?
Der DMA ist seit März 2024 in Kraft und soll die Marktmacht großer digitaler Plattformen regulieren. Er legt unter anderem fest:
- dass große Plattformen anderen Marktteilnehmern faire Zugänge gewähren müssen,
- dass bestimmte Praktiken wie Selbstbevorzugung oder die Einschränkung von Wechselmöglichkeiten verboten sind,
- und dass Nutzer*innen mehr Kontrolle über ihre Daten und Angebote außerhalb der Plattformen haben müssen.
Ausblick
Die Maßnahmen gegen Apple und Meta zeigen, dass die EU bereit ist, Verstöße gegen den DMA ernsthaft zu sanktionieren. Für Verbraucherinnen und Entwicklerinnen bedeutet das langfristig mehr Auswahl und mehr Transparenz. Für die großen Plattformbetreiber hingegen beginnt eine Phase der Umstellung – und womöglich auch des Umdenkens.
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